Podiumsdiskussion: Antidiskriminierungsgesetze umsetzen

10. September 2022 - 19:00

Wir alle sind unterschiedlich, aber an Rechten und Würde gleich. Dieses Prinzip ist leitend für unseren demokratischen Rechtsstaat.

Dennoch werden Menschen auf der Straße, im Netz oder am Arbeitsplatz noch immer aufgrund ihres Geschlechtes, ihrer sexuellen Orientierung, einer Behinderung oder chronischen Erkrankung, wegen ihrer Herkunft, einer rassistischen Zuschreibung oder ihrer Religion ausgegrenzt und diskriminiert. Der Schutz vor Diskriminierung ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Doch was braucht es um wirksam gegen Diskriminierung vorzugehen?

Mit dem „Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz“ (AGG) wurden 2006 vier EU-Richtlinien gegen Diskriminierung umgesetzt - ein Meilenstein in der Antidiskriminierungspolitik. Es weißt allerdings Schutzlücken auf: Es ist auf die Erwerbstätigkeit und den Privatrechtsverkehr beschränkt, sodass ein vergleichbarer Diskriminierungsschutz bei öffentlich-rechtlichem Handeln, z.B. beim staatlichen Bildungswesen oder bei den Sicherheitsbehörden, fehlt.

Was braucht es also, um diese Schutzlücken zu schließen und welche Rolle können dabei Landesantidiskriminierungsgesetze, wie das bereits bestehende Berliner Antidiskriminierungsgesetz oder der GRÜNE Vorschlag eines Landesdiskriminierungsgesetzes in Niedersachsen, spielen? Wie lässt sich tatsächliche Chancengleichheit in Bund und Ländern umsetzen?

Diese und weitere Fragen möchten wir gemeinsam mit euch und Ihnen, dem Diversitätsrat von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und den Expert*innen Awet Tesfaiesus, Djenabou Diallo-Hartmann, Ferda Ataman und Jill Strüber am Samstag, den 10. September 2022 um 19:00 Uhr im Alten Rathaus diskutieren.

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