Markowis und Hecke: Der Vorschlag atmet den Spirit eines echten Aufbruchs

  • Veröffentlicht am: 20. Februar 2020 - 12:41

„Eine Stabsstelle Mobilität, eine Taskforce zu Digitalisierung, eine Aufwertung des Aufgabenfelds Integration, das Abbilden der Kulturleidenschaft dieser Stadt, ein kleinerer OB-Geschäftsbereich, das Beibehalten von Gelingendem, das gemeinsame Vorschlagen von Personalien - Drei Monate nach Amtsantritt setzt der neue Oberbürgermeister Belit Onay klare Akzente und gibt den Startschuss für die zügige Umsetzung seiner Wahlversprechen. Innerhalb der Beratungen zur Dezernatsstruktur der vergangenen Wochen haben wir zusammen mit dem Oberbürgermeister und den Ampel-Partnern zu jeder Zeit die Interessen der Stadt an erste Stelle gesetzt. Die gute Zusammenarbeit des Regierungsbündnisses spiegelt sich besonders in dem Bekenntnis wieder, Dezernate gemeinsam besetzen zu wollen. Wir hätten uns gewünscht, dass die CDU mit am Dezernent*innentisch sitzt, da es für uns wichtig ist, verschiedenen Ideen in Hannover Raum zu geben und wir die CDU als zweitstärkste Ratsfraktion gern an der Verantwortung beteiligt hätten. Leider hat die CDU dies abgelehnt. Dies finden wir sehr bedauerlich, denn wir denken, dass in Zeiten eines erstarkenden Rechtsextremismus alle demokratischen Parteien gemeinsam die Verantwortung haben, die Errungenschaften unserer Demokratie zu erhalten, einer weiteren Spaltung der Gesellschaft entgegenzuwirken und uns undemokratischen Bewegungen entgegenzustellen.“