Für eine starke Wirtschafts-, Währungs- und Sozialunion: Soziales Europa und gerechte Arbeit

Vortrag und Diskussion mit Sven-Christian Kindlern in Kooperation mit dem DGB in Barsinghausen

Die Europäische Union  wird zur Zeit von vielen Seiten attackiert, dabei ist und bleibt es das erfolgreichste friedens- und wirtschaftspolitische Projekt der Welt. Doch  das darf uns  nicht genügen. Denn es ist auch richtig: Seit 10 Jahren steckt Europa in einer Finanzkrise und noch immer sind viele grundlegende Probleme nicht gelöst: Hohe Jugendarbeitslosigkeit, schwache Investitionen, wirtschaftliche und soziale Ungleichheit, hohe Verschuldung oder faule Kredite bei Banken. Im Bundestag beschäftige ich mich als haushaltspolitischer Sprecher intensiv mit diesen Themen. 

Der Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD hatte zwar die Überschrift „Ein neuer Aufbruch für Europa“, doch bisher ist nur eine alte Blockade zu beobachten. Merkel und Scholz verpassen gerade die historische Chance mit Frankreich und der EU-Kommission die Wirtschafts- und Währungsunion weiterzuentwicklen und die Eurozone krisenfest zu machen. Ihnen fehlt schlichtweg in der Koalition die Kraft dazu. 

Was wir jetzt brauchen sind Mut und Visionen und konkrete Konzepte für Europa. Wie wir unser Europa vertiefen: solidarisch, demokratisch, ökologisch. Dafür haben wir einen Zukunftsplan entwickelt und den möchte ich gerne mit euch und den Bürger*innen diskutieren.  

Gemeinsam diskutieren wir:

• Wie schaffen wir ein soziales und solidarisches Europa für Alle?

• Können ein Zukunftsfonds für soziale und ökologische Investitionen und ein gemeinsamer Haushalt für die Eurozone helfen, damit Europa stärker zusammenwächst?

• Wie bekämpfen wir Steuerdumping und Steuerbetrug und regulieren den Bankensektor?

• Wie schaffen wir Lust und Mut für Europa und seine Werte zu kämpfen?