Hab_n Si_ _s schon g_merkt? In uns_r_r Stadt f_hlt _twas!
➡️ Das E steht für Einsparungen. Ohne es fehlt uns etwas.
◼️ Seitdem die drei Fraktionen SPD, CDU und FDP den Haushalt 2025/2026 mit ihren Stimmen durchgedrückt haben, ist unsere Stadt ärmer, unsolidarischer und unverbindlicher geworden. Viele wichtige Angebote in der Suchthilfe, Integration, Alltagshilfe für sozial Benachteiligte sowie für zeitgemäße Mobilität, Klimaschutz, Nachbarschaftshilfe und kulturelle Vielfalt sind weggefallen. Stellen sind abgebaut worden. Hilfesuchende laufen seit einigen Monaten ins Leere.
Oberbürgermeister Belit Onay ist es gelungen, ein zwei, drei Stellen andere Mittel bereitzustellen, aber das konnte nur punktuell helfen.
🟩 Wir kämpfen weiterhin dafür, dass die drei Fraktionen die Kürzungen zurücknehmen. Der Rat kann in einem gemeinsamen, solidarischen Beschluss jetzt noch beheben, was durch den Doppelhaushalt 2025/2026 verlorengegangen ist. Zumal deutlich geworden ist: Es stehen ausreichend Mittel zur Verfügung, die Einsparungen sind nicht zwingend notwendig.
💪🏻 In der Ratsversammlung am morgigen Donnerstag, 26. Juni wird über unseren Antrag entschieden. Mit etwas Glück liefern wir nach der Abstimmung die fehlenden Es nach!
25. Juni 2025
