Diesen Monat gab es ein Novum in der Geschichte des Bezirksrates Döhren-Wülfel: Auf Initiative von uns Grünen hin fand eine Sondersitzung zum Thema Demokratiestärkung statt. Eingeladen waren lokale Initiativen, Vereine und Institutionen, die in kurzen Vorträgen darüber berichteten, was sie zur Demokratiebildung, zur Verteidigung demokratischer Werte und zum Schutz gegen Extremismus unternehmen. Gekommen waren Vertreter*innen von zwei Schulen, von der DLRG, dem Verein SchMitt e.V. – schönes Mittelfeld und von Omas gegen Rechts.
Nach den Impulsvorträgen konnten die Bezirksratsmitglieder und die Zuhörer*innen Fragen stellen. Die Veranstaltung war sehr gut besucht, die Vorträge waren interessant und ermutigend und es entspannen sich überwiegend konstruktive Diskussionen. Außerdem wurde die Vernetzung angeregt. Die Politik erörterte Möglichkeiten, wie die lokalen Initiativen in ihrer Arbeit unterstützt werden können. Leider versuchte die AfD die Omas gegen Rechts mit haltlosen Vorwürfen zu diskreditieren. Und auch einige CDU-Abgeordnete griffen die Gäste scharf an, weil Anfang des Jahres ein CDU-Politiker als Redner bei einer von den Omas organisierten Demo ausgeladen worden war. Hintergrund war das Fallen der Brandmauer im Bundestag, als die CDU ein Gesetzesvorhaben zur Begrenzung von Einwanderung mit Hilfe der AfD durchbrachte.
Dieser Umgang mit einigen Gästen trübte leider die an sich sehr wertvolle und Mut machende Veranstaltung und verärgerte auch viele Zuhörer*innen. Der Wunsch nach einer Wiederholung besteht dennoch bei den meisten Bezirksratsmitgliedern. Wir Grünen können das Format auf jeden Fall grundsätzlich anderen Bezirksräten weiterempfehlen.
Darüber hinaus waren wir Grünen mit Anträgen und Anfragen im Bezirksrat aktiv:
Kreuzungsbereich sicherer gestalten: Bei einem Stadtteilspaziergang durch Döhren mit Fuß e.V. im vergangenen Oktober fielen einige Ecken auf, an denen widerrechtlich abgestellte Pkw zu Fuß Gehende behindern und gefährden, weil unter anderem die Sicht eingeschränkt wird. Für den Kreuzungsbereich Fiedelerstraße/Helenenstraße haben wir deshalb beantragt, dass bauliche Maßnahmen ergriffen werden, die das Falschparken verhindern. Dieser Antrag wurde fast einstimmig angenommen.
Welche Zukunft hat der Bauernmarkt? Unsere Anfrage griff die Entwicklungen der vergangenen Jahre auf: Die Zahl der Stände auf dem Markt am Dienstagnachmittag auf dem Fiedeler Platz geht zurück und es scheinen auch zunehmend weniger Kund*innen zu kommen. Die Stadtverwaltung bestätigt diese Beobachtung, sieht den Markt aber noch nicht in seiner Existenz bedroht. Mit der Veranstalterin sollen aber Gespräche über eine Belebung des Marktes geführt werden.
Wohin mit gebrauchter Kleidung?, fragten wir ebenfalls in der vergangenen regulären Bezirksratssitzung. Im Stadtbezirk sind alle 36 Altkleider-Container an insgesamt 18 Standorten abgebaut worden. Wer gut erhaltene Kleidung weiterreichen möchte, kann folgende Annahmestellen nutzen: Sozialkaufhäuser wie dem Stöbertreff in der Zeißstraße 60 oder Wertstoffhöfe in angrenzenden Stadtbezirken. Auch einige Kirchengemeinden nehmen Altkleider an. Container finden sich zudem auf einigen Supermarkt-Parkplätzen. Insgesamt ist das Angebot aber nun deutlich eingeschränkt. Die Verwaltung fürchtet dennoch nicht, dass vermehrt „wilder“ Müll entsorgt wird.
So viel von uns Grünen im Stadtbezirk Döhren-Wülfel. Wir wünschen eine schöne und besinnliche Adventszeit!
