Leider ist Sarah Röttger aus persönlichen Gründen aus unserer Fraktion ausgetreten. Wir bedanken uns bei ihr die gute Zusammenarbeit und für viele Jahre engagiertes und kompetentes politisches Engagement im Stadtbezirk! Zuletzt war Sarah Fraktionsvorsitzende. Diese Funktion hat nun Claudia Meier übernommen. Als Nachrückerin für den freigewordenen Platz im Bezirksrat haben wir für die restliche Zeit der Wahlperiode Juana Steberl aus Mittelfeld gewonnen. Wir freuen uns darauf, gemeinsam mit ihr im Stadtbezirk etwas zu bewegen.
Auch die Bezirksbürgermeisterin hat ihr Mandat niedergelegt. Neben diesen Personalien beschäftigten uns in den vergangenen Wochen vor allem zwei Themen:
Grundschule Beuthener Straße: Diese war vor Weihnachten durch einen Brand schwer beschädigt worden, sodass sie von einem Tag auf den anderen geschlossen werden musste. Die Stadtverwaltung hat gemeinsam mit den Schulleitungen und den Schulgemeinschaften verschiedener Schulen in Windeseile gute Lösungen gefunden: Die Schulkinder werden an naheliegenden Schulen beschult, bis an der Erythropelstraße eine Ersatzschule aus Modulbauten entstanden ist. Das ehemalige Schulgebäude soll aufwändig saniert werden und zusätzliche Gebäude erhalten. In einigen Jahren wird die Grundschule Beuthener Straße also wieder an ihren ursprünglichen Sitz zurückziehen können.
Die Politik war jederzeit inhaltlich eingebunden und hat im Bezirksrat und im Stadtrat die Vorhaben unterstützt. Unserer Ansicht nach handelt es sich um Musterbeispiel fürs Funktionieren staatlicher Strukturen und für gute politische Zusammenarbeit über Fraktionsgrenzen hinweg. Auch Eltern, Schüler*innen und Lehrkräfte unterstützen das Vorgehen. Ihnen gilt unser Dank – ebenso wie der Feuerwehr, die den Brand schnell unter Kontrolle gebracht hatte und Schlimmeres verhinderte!
Erstaufnahmeeinrichtung für Geflüchtete auf dem Gelände der ehemaligen Radrennbahn: Dort wollte das Land Niedersachsen bis zu 750 Menschen temporär unterbringen. Die Stadt Hannover hatte dafür die planungsrechtlichen Voraussetzungen geschaffen. Für den Standort sprach, dass er unter anderem gut an den öffentlichen Nahverkehr angebunden gewesen wäre. Außerdem hätte Hannover weniger Geflüchtete in anderen Stadtteilen beherbergen müssen. Allerdings regte sich Widerstand im Stadtbezirk: Kritisiert wurde unter anderem, dass sich in der Nähe eine große Schießsportanlage befindet und die Geräusche kriegstraumatisierte Menschen belasten könnten. Außerdem wurde bemängelt, dass eine Integration in den Stadtteil schwierig werden könnte.
Leider hielt es das Land Niedersachsen nicht für nötig, den Menschen im Stadtbezirk in einer Einwohner*innen-Versammlung und der Politik im Bezirksrat Rede und Antwort zu stehen. Stattdessen nahm es überraschenderweise von seinen bisherigen Plänen Abstand. Die Stadtverwaltung sieht deshalb keine Basis mehr für eine Zusammenarbeit. Sie hatte übrigens lange Zeit eine Lösung für eine sportliche Nachnutzung der Anlage gesucht, aber niemanden gefunden, der bereit wäre, darin zu investieren und diese zu unterhalten.
Auch der Winter hat uns beschäftigt: Wir haben kritische Nachfragen gestellt, weil vor allem Geh- und Radwege spät, schlecht oder gar nicht von Schnee und Eis geräumt wurden. Die Antworten blieben unbefriedigend. Wir bleiben dran!
Eine positive Nachricht haben wir auch noch: Unser Antrag, dass zeitnah der Radweg stadtauswärts entlang der Hildesheimer Straße zwischen Riepestraße und Willmerstraße ausgebessert wird, war nicht nur vom Bezirksrat beschlossen worden, sondern erhielt nun auch Grünes Licht von Seiten der Stadtverwaltung. Hoffen wir, dass dort bald schon etwas passiert!
Die kommende Sitzung des Bezirksrates ist am 12. März. Dann wird voraussichtlich eine neue Bezirksbürgermeisterin oder ein neuer Bezirksbürgermeister gewählt. Wir werden einige Anträge und Anfragen einbringen – unter anderem zur Anschaffung einer Wärmebildkamera zum Verleihen und zur Sanierung einer Mittelinsel auf der Wilkenburger Straße.
So viel von uns Grünen im Stadtbezirk Döhren-Wülfel.
Wir wünschen Euch einen guten Start in den Frühling – wenn er dann hoffentlich bald kommt!
