In Zeiten des politischen Wandels ist es wichtig, gemeinsam nach vorne zu schauen und einen klaren Kurs für eine progressive und verantwortungsbewusste Politik einzuschlagen. Auf unserer außerordentlichen Mitgliederversammlung am 08.12.23 haben wir genau das getan.
Wie kam es zum Koalitionsbruch?
Unser grüner Oberbürgermeister Belit Onay hat in seinem Rückblick betont, dass die Lebensqualität aller Bürgerinnen und Bürger im Mittelpunkt des Innenstadtkonzepts steht. Die Beteiligung der Bevölkerung war von Anfang an ein zentraler Bestandteil, und alle Impulse und Ideen wurden in das Konzept integriert. Auch das Mobilitätskonzept, das mit Konsens im Koalitionsvertrag festgehalten wurde, wurde in enger Abstimmung mit dem Koalitionspartner entwickelt.
Unsere Abgeordnete im Bundestag, Swantje Michaelsen, betonte, dass die Verkehrswende nicht nur dem Klimaschutz dient, sondern auch sozialpolitische Aspekte berücksichtigt. Die Grünen sind Vorreiter in der konkreten Umsetzung von Verkehrskonzepten und setzen sich dafür ein, dass neben dem Klimawandel auch soziale und jugendpolitische Perspektiven beachtet werden.
Wie geht es nach dem Koalitionsbruch weiter?
Der Leitantrag vom 8.12.2023 unterstreicht unsere Vision einer nachhaltigen Stadtgesellschaft. Trotz des Koalitionsbruchs durch die SPD stehen wir zu unserer Verantwortung und setzen klare Schwerpunkte. Unsere Vision ist eine lebendige und klimaresiliente Stadt, die für alle attraktiv und lebenswert ist. Wir sind bereit für den politischen Wettbewerb und werden mit allen demokratischen Parteien ins Gespräch kommen, um die besten Ideen für Hannovers Zukunft zu finden. Dabei schließen wir Kompromisse im Rahmen unserer Grundwerte, wenn sie einen Mehrwert für die Stadt bieten.
Als stärkste Partei mit dem Oberbürgermeister und einer wachsenden Stadtratsfraktion übernehmen wir weiterhin die Führungsrolle und setzen uns für gute, sachbezogene Politik ein. In Zeiten des Wandels ist Stillstand keine Option. Wir sind überzeugt von dem Potenzial, das in Hannover steckt – Ihr habt Fortschritt gewählt, wir machen ihn!
