Wir fordern: Back To The Sacharbeit!

Wir haben heute morgen aus einem Artikel in der HAZ erfahren, dass die SPD anscheinend ihrer eigenen Arbeit nicht traut und den Plan zur autoarmen Umgestaltung der Innenstadt kassiert hat. Die Fraktionsvorsitzenden Elisabeth Clausen-Muradian und Daniel Gardemin bitten um eine Rückkehr zur Sacharbeit:

„Unsere Fraktion hat deutlich und öffentlich klargemacht, dass sie die von der SPD im April vorgelegten Umbaupläne der Innenstadt unterstützt. Damit hätten die Maßnahmen konkret und schnell umgesetzt werden können. Hannover hätte einen großen Schritt in Richtung einer lebenswerten und wirtschaftlich starken Innenstadt sowie in Richtung Klimaneutralität gemacht. Das sind beides wichtige Ziele, die allen Menschen in Hannover zugutekommen, egal welche Farbe sie wählen.

„Wenn die SPD nun dennoch ihre eigenen, bereits öffentlichkeitswirksam präsentierten Ideen wieder kassiert und mehr noch, die Verantwortung dafür unserer Fraktion anlasten will, ist das nicht nachvollziehbar. Uns überrascht dieses erneute erratische und instabile Handeln von wichtigen Verantwortungsträger*innen im Rat. Und was sollen die Wähler*innen denn nun glauben? Die Pläne der SPD aus Koalitionszeiten, die sie wieder kassiert hat? Oder die aktuellen eigenen Pläne, die sie auch wieder kassiert hat? Oder die nun neu angekündigten Pläne, die sie vielleicht demnächst auch wieder kassieren wird?

„Hannover hat keine polemische, parteipolitische Taktiererei verdient, die an den Interessen der Stadt vorbeigeht. Die Menschen in Hannover erwarten, dass der Rat der Stadt zwar mal kontrovers, aber immer auch konstruktiv diskutiert. Und sie erwarten zu Recht, dass der Rat gemeinsam am Ende eine gute Lösung für die Stadt findet, die dann für alle verbindlich ist. Wir appellieren daher an die SPD, zur Sacharbeit zurückzukehren und so zu arbeiten, wie es in der gesetzlichen Grundlage unserer gemeinsamen Ratstätigkeit formuliert ist: mit Entschlusskraft und Verantwortungsfreude. Wir stehen nach wie vor gerne bereit für alle konstruktiven Verhandlungen und Gespräche. Das galt zu den gemeinsamen Koalitionszeiten, das gilt heute noch und wird selbstverständlich auch in Zukunft noch gelten.“