Rebecca Harms in Lehrte: den Ausstieg sichern!

Die Europaparlamentarierin und Wendländerin warnte im Anderen Kino vor dem Wiedereinstieg in die Atomenergie

Nicht der letzte Akt unseres Wahlkampfes - aber zweifellos sein Höhepunkt: Am Freitag, den 09. September war Rebecca Harms zu Gast bei einer Veranstaltung des "Anderen Kinos Lehrte". Nach einer Vorführung von "Am Tag als Bobby Ewing starb" diskutierte sie mit dem Publikum und PolitikerInnen anderer Parteien über die Atom- und Energiepolitik in Deutschland.

Atomkonsens hatte Folgen

Eingangs machte Rebecca Harms schnell klar, dass sie mit dem Atomkonsens damals nicht einverstanden war, weil er ihr nicht weit genug gegangen war. Aber der Atomkonsens habe Folgen gehabt. So habe sich die Energie-Industrie auf das rot-grüne Energiekonzept des Energiemixes eingelassen und massiv in die Entwicklung anderer Energien investiert. Zusammen mit den Energie-Einspeise-Gesetz (EEG) hat das dazu geführt, das Deutschland nicht nur bei der Herstellung von Windkraftanlagen weltweiter Marktführer sei.

Ebenso würde ein Wiedereinstieg in die Atomenergie, wie sie CDU und FDP propagieren, Folgen haben. Schon heute argumentierten PolitikerInnen in osteuropäischen Ländern mit dem Vorhaben von Schwarzgelb: "warum sollen wir keine neuen Kraftwerke bauen, wenn bei euch geplant wird, die alten länger am Netz zu lassen?"

Schwarzgelb konzeptlos

Maria Flachsbarth (CDU) und Christian Dürr (FDP) ignorierten rot-grüne Erfolge in der Energiepolitik und warfen der Bundesregierung vor, kein Energiekonzept zu haben (obwohl Rebecca Harms dies unmittelbar zuvor erläutert hatte). Das ließ die grüne Europaabgeordnete den beiden aber nicht durchgehen und entlarvte deren Konzeptlosigkeit. Das einzige, was Schwarzgelb zur Energiepolitik einfalle sei die Anhebung der Restlaufzeiten der AKWs auf 40 Jahre - oder gar auf 60 Jahre, wenn die Union auf ihren neuen Energieberater von Pierer hört. Diese Position verwundert nicht weiter, wenn man weiß, dass von Pierer Ex-Chef von Siemens, dem weltweit größten AKW-Hersteller ist.

Eine Anekdote hatte Rebecca auch noch parat. Auf die Frage des Moderators Gerd Meier nach ihrer politischen Sozialisation wusste sie auch von den Anfängen der politischen Karriere des heutigen Verteidigungsministers Peter Struck zu berichten: Als sie als Jugendliche in Uelzen ein offenes Jugendzentrum erkämpfen wollte, war Struck dort verantwortlicher Kommunalpolitiker und wollte dasselbe verhindern - er war jedoch erfolglos und das Jugendzentrum wurde eingerichtet.

Link-Tipp: www.siemens-boykott.de