Themen

28.03.19 14:19

Der Zyklon Idai hat große Schäden in Mozambique und Malawi angerichtet, auch Hannovers Partnerstadt Blantyre ist betroffen. Wir setzen uns für eine zeitnahe und zielgerichtete Hilfestellung ein.

Ratsfraktion Hannover
Melanie Botzki mit dem Kulturhauptstadtkiosk © Landeshauptstadt Hannover
27.03.19 12:38

Leibnizufer, Ihmezentrum und Wasserstadt bieten drei spannende Spielorte für die Kulturhauptstadt. Welche Visionen lassen sich hier realisieren? Wie kann Hannover dabei neu gedacht werden?

Ratsfraktion Hannover
Download
Foto: Pixabay, CC0 Public Domain
21.03.19 15:08

Am Samstag ab 11 Uhr protestieren wir auf dem Ernst-August-Platz gegen den europäisch ausgehandelten Upload-Filter und freuen uns über eure Unterstützung! Eine Reform der Urheberrechts ist an sich sinnvoll, jedoch nicht in der vorgenommenen Art und Weise.

Photo by Francesco Ungaro on Unsplash
21.03.19 14:41

Zu den Reaktionen der CDU Vorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer auf die Reformvorschläge Macrons erklärt Sven-Christian Kindler, Sprecher für Haushaltspolitik der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Bundestag: „Es ist verstörend, dass die deutsche Kanzlerin zum Europa-Appell des französischen Präsidenten laut schweigt und jetzt nur die CDU-Vorsitzende für einen Wahlkampfaufschlag vorschickt.(...)"

Radweg
Foto: Shutterstock.com
21.03.19 13:19

Die Regionsverwaltung arbeitet mit großem Engagement an der Verwirklichung eines Radschnellwegenetzes in der ganzen Region, doch immer wieder werden den Mitarbeiter*innen bei der Umsetzung Steine in den Weg geworfen. Zuletzt wurde die leichter umsetzbare Variante nach Garbsen am Westschnellweg entlang verworfen, weil das Landesbauamt den Westschnellweg in Zukunft noch ausbauen möchte und daher die Fläche reserviert hat. Bündnis 90/Die Grünen in der Region Hannover fordern einen grundsätzlichen Politikwechsel auf allen Ebenen, um dieses wichtige Infrastrukturprojekt nicht weiter auszubremsen.

Evrim Camuz
Evrim Camuz, Foto: Sven Brauers © Grüne Hannover
21.03.19 08:30

Vor dem Hintergrund der Diskussion zur Senkung der Regionsumlage äußert die Grüne Fraktionsvorsitzende in der Region Hannover , Evrim Camuz, Verständnis für die Sorgen der Kommunen. Eine weitere Senkung der Regionsumlage sieht sie jedoch als falschen Weg an. „Eine Region der Zukunft ist eine solidarische Region, in der die Kommunen die Unterstützung erhalten, die sie vor Ort brauchen.

Regionsfraktion Hannover
Grüne gegen Zentralisierung von Abschiebeverfahren. Foto: @markusspiske on unsplash.com
19.03.19 17:36

Die Grünen im Landtag haben die Landesregierung in einem Antrag aufgefordert, ihre Bestrebungen für eine Zentralisierung von Abschiebeverfahren unverzüglich aufzugeben. Mit diesem Schritt werden Abschiebungen unter Innenminister Pistorius endgültig zur Chefsache. Für die Betroffenen würde damit eine Vernachlässigung ihrer berechtigten Schutzinteressen drohen. Zudem lehnt die Grüne Landtagsfraktion einen Wettbewerb der Länder und des Bundes um möglichst hohe Abschiebungszahlen entschieden ab.

Lernen
Kinder haben das Recht, eine Schule zu besuchen. Foto: @element5digital on unsplash.com
19.03.19 17:24

Kinder und Jugendliche in Erstaufnahmeeinrichtungen erhalten derzeit bis zu 22 Monate keinen regulären Schulunterricht. Zusammen mit einer Reihe von zivilen Organisationen fordern die Grünen im Landtag, dass das Recht auf Bildung für alle Kinder und Jugendliche in Niedersachsen uneingeschränkt gilt.

Kein Bot
Landtag bekennt sich zu effektiven Urheberrechtsschutz. Foto: @markusspiske on unsplash.com
19.03.19 17:15

Die grüne Landtagsfraktion hat Mitte März einen kritischen Antrag zur EU-Richtlinie über das Urheberrecht eingebracht. Vor allem die sogenannten Upload-Filter, die zu einer automatisierten Zensur bestimmter Inhalte im Internet führen, sind eine Gefahr für die Meinungs- und Informationsfreiheit. Zudem stellen sie insbesondere kleine Unternehmen und Kulturschaffende vor erhebliche Probleme.

Dr. Freya Markowis
Dr. Freya Markowis Foto: Sven Brauers, © Grüne Hannover
18.03.19 17:52

Freya Markowis: „Wir wollen Kindern, die in Gemeinschaftsunterkünften leben müssen, den bestmöglichen Start ermöglichen – trotz der extrem widrigen Umstände, mit denen ihre Familien zu kämpfen haben. Daher bündeln wir die Angebote der Stadt, lernen von guten Erfahrungen und optimieren die Abstimmung zwischen den zuständigen Stellen.“

Ratsfraktion Hannover

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